Herzlich willkommen!


Kandidatenteam Kommunalwahl 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Besucherinnen und Besucher,

Wir freuen uns über Ihr Interesse und informieren Sie gerne über unsere Aktivitäten im Ortsverein und unserer Fraktion.

Unser SPD-Logo steht auch für Sachlich, Produktiv und für Sie Da.

Wir sind nur eine kleine Gruppe von Idealisten und würden uns über Ihre aktive Teilnahme zum Wohle unserer Heimat freuen, auch wenn Sie kein SPD-Mitglied sind. Sprechen Sie uns an, wenn Sie eine Frage zum politischen Geschehen und dem Ortsgeschehen haben oder das Bedürfnis verspüren etwas tun zu wollen. Gerne nehmen wir Ihre Anregungen und Kritik auf.


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Arne-Lars Müller
Ortsvereinsvorsitzender SPD Meeder

 
 

Kommunalpolitik SPD-Ortsverein gegen Neubau eines Verkehrslandeplatzes (Artikel aus dem Coburger Tageblatt vom 11.03.2015)

Der SPD-Ortsverein Meeder hat sich gegen den Neubau eines Verkehrslandeplatzes positioniert. Begründet wird das mit dem jüngsten Votum der Bürger beim Bürgerbegehren. Kritik gibt es an Landrat Michael Busch (SPD).

In einer Erklärung, die vom Vorsitzenden Arne Müller und vom Schriftführer Christian Siebinger unterzeichnet ist, heißt es: "Die SPD Meeder will den in jüngster Vergangenheit durch das Ergebnis des Bürgerbegehrens gegen einen Verkehrslandeplatz in Neida deutlich geäußerten Bürgerwillen Rechnung tragen." So hätten ja alleine in Meeder über 50 Prozent der wahlberechtigten Bürger "Nein" gesagt zu einer Beteiligung des Landkreises an der Projektgesellschaft. Müller und Siebinger betonen: "Der SPD-Ortsverein vertritt hier eine klare Gegenposition zur Meinung des Landrates Michel Busch, der die Sorgen und Nöte der Meeder Bürger zu dem Thema Verkehrslandeplatz außer Acht lässt." Aus Sicht der SPD Meeder sollte der Gemeinderat und vor allem Bürgermeister Bernd Höfer (CSU) "endlich deutliche Signale setzen, indem konkrete Schritte zur Verhinderung des Verkehrslandeplatzes unternommen werden". Die SPD-Gemeinderatsfraktion jedenfalls werde "alle Hebel in Bewegung setzen, dass der Gemeinderat sowie die Gemeindeverwaltung alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen".


Keine Grundstücke verkaufen
Müller und Siebinger kündigen an, dass die SPD-Gemeinderäte mehrere Anträge in die nächste Gemeinderatssitzung einbringen werden. Und zwar sollte der Gemeinderat zu folgenden Inhalten Stellung beziehen und die Gemeindeverwaltung in Folge verbindlich angewiesen werden: "Die Gemeindeverwaltung verpflichtet sich, keine Grundstücke an die Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg zu verkaufen beziehungsweise in der bauhabenvorhabenbezogenen Ver-und Entsorgung tätig zu werden." Dann: "Die Gemeinde Meeder wird aufgefordert, sich eine externe rechtliche Beratung in Form einer renommierten Kanzlei einzuholen, da wir der Meinung sind, dass eine kleine Gemeindeverwaltung dies nicht alleine bewältigen kann." Ebenso: "Den Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, sich in gerichtlichen Verfahren als Nebenkläger zu beteiligen, da die Gemeinde (wenn erforderlich) als Initiativkläger auftritt." Und: "Im Falle eines positiven Planfeststellungsbeschlusses soll die Gemeindeverwaltung beauftragt werden, alle bisherigen Beschlüsse den Verkehrslandeplatz betreffend zu prüfen, inwiefern die Kreisumlage für die Gemeinde Meeder tangiert ist. Dadurch soll eine mögliche negative finanzielle Auswirkung auf die Gemeinde (und somit für alle Bürger) geprüft und verhindert werden."

Veröffentlicht am 10.03.2015

 

Kommunalpolitik Die Spitze des Eisbergs

Seit Beginn der ersten Amtszeit von Josef Brunner, 2002, wird versucht dem Bürgermeister etwas anzuhängen. Erklärtes Ziel war von Anfang an, dass er entnervt aufgibt. Äußerungen wie: „ Das überlebt er keine zwei Jahre“ oder „Der muß weg/zurücktreten“ sind seir über zehn Jahren immer wieder aus den Reihen von CSU/Landvolk oder Freien Wählern öffentlich zu hören. Dort ist man der Meinung, dass Demokratie darin besteht, das die Mehrheit bestimmt. Das Gesetze auch von Mehrheiten einzuhalten sind, das wird weg gewischt.

Veröffentlicht am 23.12.2012

 

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